Gerechtigkeit in Deutschland

Die Projektstufe “The CoRe of our Future” hat am 15.01 dem Verwaltungsgericht München einen Besuch abgestattet, um das Thema Gerechtigkeit in Deutschland genauer zu betrachten. Da wir uns in unserem Kurs mit den SDGs (= Sustainable Development Goals der UNO) beschäftigen, passte dazu das SDG 16 „Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen“. Wir fuhren mit der S-Bahn und der Tram in die Bayerstraße. Dort angekommen wurde zunächst eine Eingangskontrolle durchgeführt. Anschließend hat uns der Vize-Präsident empfangen und uns ganz Grundlegendes erklärt: welche Arten von Gerichten es in Deutschland gibt (z.B. Sozialgerichte und Arbeitsgerichte) und die Gewaltenteilung der Bundesrepublik Deutschland (Legislative, Exekutive und Judikative).

Für einige von uns war das neu. Danach durften wir als Zuschauer einem Prozess beiwohnen, bei dem es darum ging, dass der Kläger, selbst ein Anwalt von Beruf, durchsetzen wollte, seinen Rundfunkbeitrag bar per Post zahlen zu dürfen. Der Richter zeigte auf, was das für Auswirkungen hätte: auch wenn der Kläger prinzipiell, nach europäischem Recht, wohl im Recht sei, wäre es verwaltungstechnisch ein zu großer Aufwand. Er erklärte, extra für uns, auch ziemlich ausführlich einige Hintergründe wie beispielsweise, dass öffentlich-rechtliche Sender extrem wichtig seien, denn bei diesen Sendern (z.B. ZDF, arte) wird das Programm von verschiedenen Gruppen, die für unsere vielfältige Gesellschaft wichtig sind (wie z.B. politische Parteien, Sozialverbände und Kirchen), kontrolliert, sodass die Zuhörer ausgewogene Informationen erhalten und nicht eine Gefahr der Manipulation wie im Nationalsozialismus entstehen kann. Die Verhandlung war somit, ehrlich gesagt unerwarteterweise, ziemlich interessant, da sich der Richter die Zeit nahm uns diese Hintergründe zu erklären.

von Eva Rhee und der Projektstufe „The CoRe of our Future”