Besuch im Landtag

Am Donnerstag, den 13. Februar, besuchten wir auf Einladung von SPD-Politikerin Natascha Kohnen den Landtag im Maximilianeum.

Das Innere erinnert ein wenig an ein Schloss. Durch eine große Eingangshalle, über eine breite Treppe, gelangt man in eine Halle, deren Wände große Wandbilder bedecken. Durch den Lesesaal gingen wir in den Plenarsaal. Wir waren auf der Empore links vom Redner untergebracht, der Pressetribüne. Der Redner, Joachim Herrmann, Staatsminister des Innern und Bau und Verkehr, gab eine Regierungserklärung über das Thema „Starke Kommunen – Starkes Bayern – Starke Zukunft“ ab.

Joachim Herrmann begann damit, über die Verbesserung der Verschuldung von Bayerns Kommunen zu sprechen. Er sagte, die Kommunen hätten weit weniger Schulden als vor sechs Jahren und die zweit niedrigste pro-Kopf Verschuldung Deutschlands. Bayerns Kommunen hätten 1,4 Milliarden Euro weniger Schulden als zu Beginn der Kommunalwahlen.

Der Staat plant höhere Investitionen in Verkehrsarten wie Personennahverkehr, Fahrradverkehr und die Deutsche Bahn. Außerdem will die Regierung für eine zuverlässigere Ärzteversorgung und eine stärkere Jugendbildungsförderung sorgen. Kommunen seien die Basis für Kulturelles und Kulturförderung. Bayern soll, mit mehr kommunaler Zusammenarbeit, kommunaler werden. „Zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger, beteiligt euch am 16. März an den Kommunalwahlen!“, sagte Joachim Hermann abschließend.

Der zweite Redner, Paul Wengert, Vizepräsident des deutschen roten Kreuzes, kommentierte die Regierungserklärung aus Sicht der SPD. Er sagte gleich zu Beginn, dass er nicht vorhabe alles schlechtzureden, was Joachim Herrmann zuvor gesagt hatte, aber man müsse eben auch erwähnen, wo es den Kommunen schlecht ginge. Er sprach vom Verfall der Infrastruktur der Gemeinden, was eine Beeinträchtigung des Lebenswertes dort zur Folge haben würde. Die SPD fordert eine bessere Bilanz- und angemessenere Finanzausstattung zur Förderung der Kommunen. Er beendete seinen Vortrag mit dem Satz: „Unsere Kommunen stärken, heißt Bayern stärken, heißt unsere Zukunft stärken.“

Nach der Regierungserklärung führte Frau Kohnen uns noch im Landtag herum und zeigte uns das Ältestenzimmer, das alte Senatszimmer und die Maximilianeum-Stiftung im Nebengebäude. Die Stiftung beherbergt 60 Studenten mit einem 1,0 – Abitur und ermöglicht ihnen ein Stipendium. Sie vermietet dem bayrischen Staat unter anderem auch das Landtagsgebäude. Es war sehr interessant und Frau Kohnen ist viel freundlicher und bodenständiger als ich mir Politiker immer vorgestellt habe. Ich finde den Gedanken interessant, als Politikerin zu arbeiten, da man so direkt an wichtigen Entscheidungen teilhaben kann. Ich glaube aber auch, dass es ein sehr schwerer Beruf ist und man ein starkes Durchsetzungsvermögen braucht.

Lara (gekürzt durch die Red.)